1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der High-Definition Development & Networks GmbH (im Folgenden „HDN“ oder „Auftragnehmer“).
1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl
- Unternehmer (§ 1 UGB) als auch
- Verbraucher (§ 1 KSchG).
1.3 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern HDN deren Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.
1.4 Individuelle Vereinbarungen (z. B. Angebote, Auftragsbestätigungen, Service-Level-Agreements, Wartungs- oder Sicherheitsverträge) gehen diesen AGB vor.
2. Leistungen
2.1 HDN erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:
- IT-Dienstleistungen und IT-Beratung
- Softwareentwicklung und -anpassung
- System-, Netzwerk- und Cloud-Services
- Support-, Wartungs- und Betreuungsleistungen
- Lieferung von Hard- und Software
- Technologie- und projektbezogener Hardwarehandel
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
2.3 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet HDN keinen bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolg, sondern die fachgerechte Leistungserbringung nach dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Beauftragung.
2.4 Sofern eine Abnahme vorgesehen oder branchenüblich ist, gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Kunde sie produktiv nutzt oder nicht binnen 10 Werktagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel schriftlich rügt.
3. Mitwirkungs- und Beistellungspflichten des Kunden
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Daten, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig, vollständig und richtig bereitzustellen.
3.2 Verzögerungen, Mehraufwand oder Leistungseinschränkungen infolge unzureichender Mitwirkung des Kunden gehen zu dessen Lasten.
3.3 Der Kunde ist – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – selbst für regelmäßige Datensicherungen sowie für die Schulung seiner Mitarbeiter verantwortlich.
3.4 Änderungen der Systemumgebung oder sicherheitsrelevanter Umstände sind HDN unverzüglich mitzuteilen.
4. Software, Nutzungsrechte und Schutzrechte
4.1 Der Kunde erhält – sofern nicht anders vereinbart – ein Einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den von HDN erbrachten Arbeitsergebnissen für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
4.2 Sämtliche Rechte an Quellcodes, Konzepten, Methoden, technischen Dokumentationen und Know-how verbleiben – so weit nicht ausdrücklich anders vereinbart – bei HDN.
4.3 Für Software von Drittanbietern gelten ausschließlich die jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbedingungen des Herstellers.
5. Hardware- und Warenlieferungen
5.1 Lieferungen erfolgen projektbezogen oder im Zusammenhang mit Dienstleistungen.
5.2 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware uneingeschränktes Eigentum von HDN.
5.3 Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an den Transportdienstleister auf den Kunden über, sofern zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen nichts anderes vorsehen.
5.4 Gewährleistungs- und Garantieansprüche für Hardware richten sich – soweit gesetzlich zulässig – nach den Bedingungen des jeweiligen Herstellers.
6. Wartung, Support und Serviceleistungen
6.1 Wartungs-, Support- oder Bereitschaftsleistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
6.2 Art, Umfang, Servicezeiten sowie Reaktions- und Bearbeitungsziele ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag bzw. einer Wartungs-/Betreuungsvereinbarung; ein Service-Level-Agreement (SLA) gilt nur, sofern es ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
6.3 Wartungspauschalen werden – sofern vereinbart – regelmäßig im Voraus verrechnet.
6.4 Leistungen außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs können gesondert verrechnet werden.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.
7.2 Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
7.3 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen:
- Unternehmer: § 456 UGB
- Verbraucher: § 1000 ABGB
7.4 HDN ist berechtigt, Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung offener Forderungen auszusetzen.
8. Gewährleistung
8.1 Unternehmer
- Gewährleistungsfrist: 6 Monate
- § 924 ABGB (Beweislastumkehr) wird ausgeschlossen
- Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen
8.2 Verbraucher
- Es gelten die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
9. Haftung
9.1 HDN haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen – insbesondere bei Personenschäden von Verbrauchern – Anwendung finden.
9.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
9.4 HDN vertreibt bestimmte Produkte ausschließlich als Handelsware. Für Schäden, die durch Produktfehler verursacht werden, haftet der jeweilige Hersteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. HDN haftet nur, soweit eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder ein eigenes Verschulden (z. B. fehlerhafte Lagerung, unsachgemäße Modifikation oder unzureichende Information) vorliegt.
9.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.6 Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von HDN gegenüber Unternehmern der Höhe nach insgesamt auf den Netto-Auftragswert der jeweils betroffenen Leistung (bei Dauerschuldverhältnissen: auf die Netto-Entgelte der letzten 3 Monate) begrenzt.
10. IT-Sicherheit, E-Mail-Dienste und Leistungen Dritter
10.1 HDN erbringt IT-Sicherheitsleistungen ausschließlich im vertraglich vereinbarten Umfang. Ein vollständiger oder absoluter Schutz vor Schadsoftware, Phishing-Angriffen, Spam-E-Mails, Ransomware, Verschlüsselungstrojanern oder sonstigen sicherheitsrelevanten Vorfällen wird nicht geschuldet.
10.2 Sofern HDN Sicherheits-, Spamfilter- oder E-Mail-Sicherheitsdienste vermittelt, weiterverrechnet, integriert oder administriert, handelt es sich dabei – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – um Leistungen von Drittanbietern.
10.3 Die technische Erbringung, Funktionsweise, Erkennungsleistung, Filterquoten und Verfügbarkeit dieser Sicherheitsdienste liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des jeweiligen Drittanbieters. HDN schuldet in diesen Fällen keinen bestimmten Filter- oder Erkennungserfolg, sondern lediglich die fachgerechte Auswahl, Integration und Konfiguration nach dem Stand der Technik.
10.4 Für Sicherheitsvorfälle, die trotz Einsatz von Sicherheitslösungen oder Filtern auftreten – insbesondere durch:
- neuartige oder unbekannte Schadsoftware,
- Zero-Day-Exploits,
- Fehlkonfigurationen oder Einschränkungen beim Drittanbieter, menschliches Fehlverhalten (z. B. Öffnen von E-Mail-Anhängen oder Links), übernimmt HDN keine Haftung, sofern keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von HDN vorliegt.
10.5 Der Kunde ist verpflichtet:
- Mitarbeiter angemessen zu schulen,
- sicherheitsrelevante Hinweise zu beachten,
- empfohlene organisatorische und technische Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen.
Unterlassene oder unzureichende Mitwirkung begründet keine Haftung von HDN.
11. Rücktrittsrechte für Verbraucher
11.1 Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Rücktrittsrecht gemäß Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zu.
11.2 Das Rücktrittsrecht erlischt, wenn:
- der Verbraucher ausdrücklich verlangt hat, dass mit der Dienstleistung vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wird, und
- die Dienstleistung vollständig erbracht wurde.
12. Vertragsdauer und Kündigung
12.1 Verträge werden auf die vereinbarte Dauer oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
12.2 Wartungs- und Serviceverträge können – sofern nicht anders vereinbart – mit drei Monaten Kündigungsfrist zum Quartalsende gekündigt werden.
12.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
13. Datenschutz und Vertraulichkeit
13.1 HDN verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit der DSGVO.
13.2 Sofern HDN als Auftragsverarbeiter tätig wird, wird eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen.
13.3 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über nicht allgemein bekannte Informationen.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Für Unternehmer ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von HDN vereinbart.
14.3 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstands Regelungen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
15.2 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.